Schlagwort: Erledigung

Einseitige Erledigungserklärung

Im Rahmen der einseitigen Erledigungserklärung gibt der Kläger zu erkennen, dass er den Rechtsstreit nicht fortführen möchte und damit auf die Möglichkeit der Fortsetzungsfestellungsklage verzichtet. Allerdings lehnt der Beklagte die Erledigungserklärung des Klägers ab.   Zulässigkeit der Klageänderung: Anfangs war ein anderes Klagebegehren nach §§ 81, 82, 90 VwGO anhängig. […]

Übereinstimmende Erledigungserklärung

Der Beklagte muss der Erledigung zustimmen – dies ist nach der Rechtsprechung als vorweggenommene Zustimmung möglich, wenn der Kläger daraufhin die Erledigung erklärt und der Beklagte sodann schweigt. Völlig unerheblich sind Erklärungen von Beteiligten, die nicht Partei sind (wie Beigeladene) Die übereinstimmende Erledigungserklärung hat die Wirkung, dass die Rechtshängigkeit entfällt. […]

Eine Übersicht der Erledigung im Verwaltungsprozess

Die Erledigung im Verwaltungsprozess

  Die Erledigung im Verwaltungsprozess unterscheidet sich erheblich von der Erledigung im Zivilprozess – allerdings ist die Ausgangslage dieselbe: Der Kläger sieht sich nach der Klageerhebung mit einem Ereignis konfrontiert, durch das sein eigentliches Rechtsschutzziel wegfällt. Mit seinem ursprünglichen Klageantrag kann er sich also nicht mehr durchsetzen. Im Hinblick auf […]