Allgemeines Verwaltungsrecht

Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren – Voraussetzungen und Informationen zu § 50 VwVfG

es wurde bereits in zulässiger Weise Widerspruch oder Anfechtsklage gegen den streitgegenständlichen Verwaltungsakt erhoben Die Ausgangsbehörde kann – falls sie von ihrer ursprünglichen Entscheidung abgekommen ist – der Widerspruchsbehörde beziehungsweise dem Gericht zuvorkommen und den Verwaltungsakt selbst im Rahmen des § 50 VwVfG aufheben § 50 VwVfG erleichtert der Behörde […]

Subventionen

  Subventionen   Definition: Subventionen sind öffentliche Leistungen, die die öffentliche Hand einer natürlichen oder juristischen Person des Privatrechts, die einen Betrieb oder ein Unternehmen führt, gewährt.   Formen   Auszahlung von Geldleistungen, die der Empfänger nicht zurückgewähren muss (verlorener Zuschuss). Zinsfreie oder begünstigte Darlehen: Darlehen sind grundsätzlich Privatrecht, hier […]

Der hinkende Austauschvertrag als Sonderfall des öffentlich-rechtlichen Vertrages

Der hinkende Austauschvertrag ist ein Sonderfall des öffentlich-rechtlichen Vertrages nach §§ 54 ff. VwVfG. Hierbei wird die Verpflichtung der Gemeinde Geschäftsgrundlage des Vertrages. Es verpflichtet sich ausdrücklich also nur der Bürger.   Der Grund für den hinkenden Austauschvertrag Nach § 1 III S. 2 BauGB darf ein Anspruch auf die […]

Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach § 54 VwVfG

Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach § 54 VwVfG stellt die Studenten in einer Klausur vor Probleme: Der Aufbau und die Anwendung der §§ 54 ff. VwVfG unterscheidet sich von den sonst üblichen Schwerpunkten im Verwaltungsrecht. Insbesondere ist das Beherrschen eines stimmigen Prüfungsschemas Voraussetzung, um die Problematiken des Vertrages bewältigen zu können. […]